Regierung unterstützt Breitbandversorgung in Oberfranken

Arbeitstagung mit kommunalen Repräsentanten und den Breitbandanbietern am 19. Januar 2009

Die Breitbandversorgung ist ein wichtiger Standortfaktor gerade in ländlichen Regionen. So begründete Regierungspräsident Wilhelm Wenning die Bedeutung dieses Themas für die Gemeinden.

“Breitband”, die schnelle Datenübertragung im Internet, gewinnt ständig an Bedeutung. Onlinebanking, Reisebuchungen oder e-bay sind für viele selbstverständlich geworden. Ein handfester Wettbe-werbsfaktor ist es aber vor allem für viele gewerbliche Nutzer, die ein leistungsfähiges Internet brauchen. Vielen Oberfranken steht schon ein ausreichendes breitbandiges Netz zur Verfügung. In einigen ländlichen Regionen erscheint den Anbietern aber der Ausbau eines Breitbands für nur wenige Nutzer zu teuer. Genau diese Lücke will das Förderprogramm des Freistaates Bayern schließen.

Um den Ausbau der Breitbandinfrastruktur in allen Gemeinden zu unterstützen, hat der Freistaat Bayern im Juli 2008 ein Förderprogramm aufgestellt. Seit November können auch Infrastrukturen in Gewerbegebieten bezuschusst werden. Eine erst kürzlich gestartete Fragebogenaktion der Regierung von Oberfranken zeigt, dass schon viele Gemeinden Breitbandpaten als Ansprechpartner bestellt, Bedarfsanalysen erstellt oder Markterkundungen durchgeführt haben. Mit vier Förderbescheiden für Machbarkeitsstudien wurde in 2008 bereits ein Anfang gemacht.

Um die Zusammenarbeit aller Akteure zu intensivieren, hat Regie-rungspräsident Wilhelm Wenning die oberfränkischen Kreisvorsit-zenden des Bayerischen Gemeindetags und deren Stellvertreter, die Bezirksvorsitzenden des Bayer. Städtetags sowie die Wirtschaftsförderer der Landkreise und Städte, aber auch die Breitbandanbieter zum Erfahrungsaustausch bei der Regierung von Oberfranken eingeladen. Vertreter der Regierung, des Bayerischen Wirtschaftsministeriums und der vom Ministerium beauftragten RZ-Beratung informierten über Einzelheiten.

Eine gute Infrastruktur umfasst heute auch ein leistungsfähiges Breitbandnetz. Regierungspräsident Wilhelm Wenning forderte die Gemeindevertreter auf, das Thema Breitband zu forcieren und die angebotenen Hilfen und Förderungen zu nutzen. Eine Informationsplattform mit weitreichenden Hilfestellungen ist im Internet unter www.breitband.bayern.de zu finden.

In der Diskussion wurde deutlich, dass sich die kommunalen Spit-zenvertreter bereits intensiv mit dem Thema Breitband auseinander-setzen. Diskutiert wurde auch die Ankündigung der Bundesregie-rung, im Rahmen des zweiten Konjunkturpakets den Ausbau der Breitband-Internetanschlüsse voranzutreiben. Es bestand insgesamt Konsens darin, dass nur “Abwarten” auf eine perfekte Lösung keine vernünftige Strategie ist. Ein “Patentrezept”, das für alle Gemeinden gerade im Hinblick auf die technischen Lösungen gleichermaßen gilt, gibt es nicht. Die jeweiligen Lösungen hängen von den individuellen Gegebenheiten in der Gemeinde ab.

Der Austausch mit den Breitbandanbietern war ein wichtiger Schritt, um Transparenz für die potentiell nachfragenden Gemeinden und auch für die Anbieter zu schaffen. Die Möglichkeiten der Förderung wird die Regierung von Oberfranken mit vielen Gemeinden in Einzelberatungen in den nächsten Wochen individuell erörtern.

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